Statement DEUTSCHE BKK zu den Rückzahlungen aus der Konvergenzklausel

„Ich finde es völlig unangemessen, wie einige Krankenkassen offensichtlich mit unter Vorbehalt gezahlten Geldern aus dem Gesundheitsfonds umgehen. Seit Monaten ist bekannt, dass das Geld aus der Konvergenzklausel zurückgezahlt werden muss.

Die betroffenen Krankenkassen hätten möglicherweise schon längst einen Zusatzbeitrag erheben müssen, wenn sie bereits seit November 2009 diese finanzielle Belastung in ihrer Planung berücksichtigt hätten. Sie können sich nicht einfach auf „Vertrauensschutz“ berufen, sondern müssen genauso wirtschaften wie andere Kassen auch.

Jedem Kassenvorstand ist bekannt, dass alle Gelder aus dem Gesundheitsfonds nur geschätzte Abschläge sind. Der endgültige Schlussausgleich, der für einzelne Kassen Nachzahlungen und Erstattungen in Millionenhöhe bedeuten kann, erfolgt erst im November 2010. Mit der daraus resultierenden fehlenden Planbarkeit und Finanzsicherheit müssen alle Krankenkassen leben.

Auf keinen Fall darf hier mit zweierlei Maß gemessen werden.“

 +++ Die DEUTSCHE BKK gehört mit rund einer Million Versicherten zu den 20 größten Krankenkassen Deutschlands. Sie ist im Jahre 2003 hervorgegangen aus den Betriebskrankenkassen der Unternehmen Post, Telekom und Volkswagen. Die Kasse ist bundesweit für jedermann geöffnet und verfügt über 50 Filialen. Ihr Sitz ist Wolfsburg. +++

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